HEV Jahresbericht 2023

JAHRESBERICHT 20 23 Rechtsprechung

Tätigkeit der Schlichtungsbehörden

Vom Juli 2022 bis Juni 2023 erledigten die Schlichtungsbe hörden 25’081 Verfahren im Miet- und Pachtwesen. Neu ein geleitet wurden im selben Zeitraum 29’841 Verfahren. Das sind rund 31,6 % mehr als im Vorjahr. Im Unterschied zu den vorangegangenen Perioden ist die Anzahl der neuen Verfahren im ersten Semester 2023 schweiz weit erheblich angestiegen. Die Tendenz war seit 2011 sin kend mit einem leichten Anstieg in der Vorjahresperiode. Von Januar bis Juni 2023 sind insgesamt 17’519 neue miet- oder pachtrechtliche Schlichtungsverfahren eingeleitet worden. Dies sind rund 42 % mehr als im Vorsemester. Von diesem An stieg sind nicht alle Kantone betroffen. Während sich in man chen Kantonen (ZH, LU, SZ, UR) die Anzahl der Neueingänge mehr als verdoppelt hat, war im Kanton Genf ein minimaler Rückgang zu verzeichnen. Gemessen an den über zwei Mil lionen Mietverhältnissen in der Schweiz werden die Schlich tungsbehörden jedoch weiterhin selten angerufen. Anstieg von Verfahren bei Mietzinserhöhung: Der Anteil an Erledigungen infolge Streitigkeiten bei Mietzinserhöhun gen ist im Vergleich zum Vorjahr nochmals angestiegen. Auch

Tätigkeit der paritätischen Schlichtungsbehörden im 1. Halbjahr 2023 Erledigte Fälle Total: 13’395 Verfahren

Anderweitige Erledigung 21,3%

Entscheid 0,8% Ablehnung des Urteilsvorschlags 2,1% Urteilsvorschlag angenommen 4,2%

Einigung zwischen den Parteien 56,5%

Feststellung Nichteinigung 15,1%

Quelle: Bundesamt für Wohnungswesen

wenn es hinsichtlich der Anzahl Neueingänge in den Kanto nen gegensätzliche Entwicklungen gab, hat sich sowohl im Kanton Zürich wie auch im Kanton Genf der Anteil an Verfah ren wegen Mietzinserhöhung erhöht.

Tätigkeit der Schlichtungsbehörden

26000

24000

22000

25’544

20000

18000

16000

14000

17’618

17’519

16’304

12000

16’035

15’503

14’616

14’328

10000

13’939

13’781

13’750

13’820

Anzahl Fälle

13’419

12’932

12’877

12’866

12’861

12’700

12’322

8000

12’087

11’613

11’057

6000

4000

2000

0

2013/1

2013/2

2014/1

2014/2

2015/1

2015/2

2016/1

2016/2

2017/1 Jahr / Semester 2017/2 2018/1 2018/2

2019/1

2019/2

2020/1

2020/2

2021/1

2021/2

2022/1

2022/2

2023/1

2023/2

Quelle: Bundesamt für Wohnungswesen

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